Das touristische Großprojekt "Havenwelten" in Bremerhaven wird rund 25 Millionen Euro teurer als ursprünglich geplant. Erschwert wird die Finanzierung dadurch, dass rund neun Millionen Euro aus dem "Havenwelten"-Budget für andere Projekte zweckentfremdet wurden. Bremerhavens Oberbürgermeister Jörg Schulz (SPD) sieht das Land Bremen in der Pflicht, die zweckentfremdeten Gelder zurückzuzahlen. Das Bremer Finanzressort sieht das anders.

Bremen soll neun Millionen Euro zurück zahlen
Aus dem Budget für das touristische Großprojekt im Bremerhavener Hafen wurden 9,1 Millionen Euro für andere Projekte verwendet. Das geht aus einer bisher nicht veröffentlichten Aufstellung des BAW-Instituts für regionale Wirtschaftsforschung hervor.

Bremerhavens Oberbürgermeister Jörg Schulz (SPD) will, dass das Land Bremen die zweckentfremdeten Gelder zurückzuzahlt. Es gebe den politischen Beschluss, dass das Geld in das Projekt zurückfließe, sagte Schulz am 16. Juli 2008 auf einer Informationsveranstaltung in Bremerhaven.

Den "Havenwelten" fehlen das Geld weil es für andere Projekte genutzt wurde:

• 800.000 Euro, um das Defizit der "Sail 2005" auszugleichen
• Rund sechs Millionen Euro für das Städtebauprogramm "URBAN" im Bremerhavener Stadtteil Lehe
• Weitere 1,7 Millionen Euro für diverse Marketingmaßnahmen der Stadt

Kein zusätzliches Geld aus Bremen
Nach Angaben des Bremer Finanzressorts kann Bremerhaven kein extra Geld aus Bremen erwarten, um das "Havenwelten"-Defizit auszugleichen. Die Wirtschaftsförderungs-Ausschüsse haben zu keiner Zeit beschlossen, zweckentfremdete Mittel des Tourismusprojektes aus dem Landesetat auszugleichen, das sei "Wunschdenken" von Oberbürgermeister Jörg Schulz, so eine Sprecherin von Bremens Finanzsenatorin Karoline Linnert.

Richtig sei, dass die Wirtschaftsförderungsausschüsse im November 2006 der Zweckentfremdung von insgesamt 9,3 Millionen Euro aus dem "Havenwelten"- Budget zugestimmt hätten. Einen Vorbehalt, dass dieses Geld aus dem Landesetat wieder in den Topf zurückfließen müsse, habe es nie gegeben.

Oberbürgermeister Schulz bestätigte dies gegenüber Radio Bremen. Auch wenn ein förmlicher Beschluss nicht vorliege, hätte den Bremern klar sein müssen, dass nicht einfach Mittel aus einem Großprojekt abgezogen werden könnten. Jetzt müssten die Verwaltungen beider Städte miteinander verhandeln.

Insgesamt fehlen 25 Millionen
Insgesamt wird das Projekt "Havenwelten" rund 25 Millionen Euro teurer als geplant. Diese Summe ist noch nicht finanziert. Derzeit liegen die Gesamt-Kosten bei rund 320 Millionen Euro. Als Grund nannte Schulz Bauzeitverzögerungen und gestiegene Stahlpreise. Vor allem das Klimahaus wird teurer. Statt mit 70 Millionen schlägt es mit 90 Millionen Euro zu Buche und auch die gläserne Hafenbrücke wird statt etwa acht fast elf Millionen Euro kosten.

Kurzfristige Zwischenfinanzierung
Trotzdem geht der Bremerhavener Oberbürgermeister davon aus, die "Havenwelten" unterm Strich mit einem Minus von vier Millionen Euro abschließen zu können; zum Beispiel mit Hilfe zusätzlicher Grundstücksverkäufe in Höhe von zehn Millionen Euro. Außerdem will die Stadt Regressansprüche gegen Baufirmen geltend machen und mit der Finanzverwaltung über Vorsteuerabzüge verhandeln. Dennoch müsste die Finanzierungslücke von 25 Millionen über ein Darlehen zwischenfinanziert werden, so Schulz, für das die Stadt die Bürgschaft übernehme.